Armistice Day: Ein Europa "konkurrierender Nationalstaaten" ist keine Option für die Zukunft

#ArmisticeDay: Vor 98 Jahren wurden mit der Unterzeichnung des Waffenstillstands im Westen die Kampfhandlungen des Ersten Weltkrieg beendet. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund darf heute daran erinnert werden, wie zerstörerisch die Kräfte des Nationalismus sind. Aus dem Wissen um die Vergangenheit erwuchs nach dem Zweiten Weltkrieg die Einsicht: Ein Europa "konkurrierender Nationalstaaten" ist keine Option für die Zukunft. Stattdessen wurde das europäische Einigungsprojekt begonnen. Kooperation durch internationale Verträge, wirtschaftliche und politische Integration und die Regeln des Völkerrechts sind noch immer die Fundamente für ein Europa des Friedens und der Freiheit.

Trump und der Westen

Aan der Wahl von Donald Trump gibt es nichts zu relativieren und nichts zu beschönigen. Trumps Programm war und ist auf die Zerstörung der elementaren Werte und Institutionen des Westens gerichtet. Von den Institutionen und Normen der amerikanischen Demokratie will sich Trump dabei nicht behindern lassen, auch das hat er angekündigt, auch das ist Programm. Die Lage ist also ernst.
Und in diesem Sinne ist es bezeichnend, welche Kräfte in anderen Ländern des Westens nun ausdrückliche (rechts) oder klammheimliche (links) Freude über Durchwahl Trumps äußern. Die illiberale Schnittmenge aus antiwestlichen Phantasien, einer tiefen Abneigung gegen universale Werte, gegen internationale Verträge, Institutionen und Vereinbarungen, gegen offene Grenzen für Menschen und Waren und natürlich gegen die offene Gesellschaft bringt vormals disparate und zutiefst destruktive Elemente einander immer näher.

TTIP, Nato: Trump könnte die Träume der extremen Linken in Europa erfüllen

Auch Sahra Wagenknecht freut sich über die Wahl von Putin- Bewunderer Donald Trump. Das Freihandelsabkommen TTIP sei nun "hoffentlich wirklich tot." Es sei nun endlich die Zeit gekommen für eine "neue Weltordnung". Das lässt sich nach Meinung von Trump durchaus machen. So bezeichnete er die Nato als "obsolet". Da rennt er bei Wagenknecht offene Türen ein.
Lafontaine, Putin, Trump. Aus dieser Reihe ist es eindeutig Trump, von dem sich Wagenknecht (und mit ihr die gesamte extreme und illiberale Linke quer durch Europa) am meIsten erhofft. Der rechtspopulistische US-Milliardär könnte Wagenknecht und Genossen ihre kühnsten Wünsche erfüllen. Für eine dialektisch geschulte Kader-Kommunistin und bekennende Stalin-Apologetin ist das alles gar kein Problem. Gewissensfragen werden ohnehin untergeordnet behandelt. Manche kommen mit der neuen Lage offenbar deutlich besser zurecht als andere.

Deutschland und Frankreich: Für Putin die nächsten "battleground states".

Nach Brexit und Trump sind Frankreich und Deutschland für Vladimir Putin die nächsten großen "battleground states". Sollte insbesondere Deutschland im Morast der Äquidistanz versinken und in der Folge seine transatlantische Verankerung aufgeben, wäre das Projekt der europäischen Einigung verspielt und die Zukunft des Westens existentiell gefährdet. Putin weiß darum. Er wird den Einsatz erhöhen.

Nach der Wahl Trump: Europa, nun ist es an Dir. Werde endlich erwachsen.

Europa wird nun endlich erwachsen werden müssen. Noch ist nicht absehbar, wie stark sich die strategischen Gewichte verschieben werden, gewiss scheint aber, dass die etablierte transatlantische Sicherheitsstruktur sich verändern wird. Die Führung des Westens, mithin der freien demokratischen Welt, durch die USA und der amerikanische Schutz europäischer Sicherheitsinteressen können nicht mehr im vollen Umfang als gegeben verstanden werden. In welchem Ausmass auch immer, Amerika wird seine Präsenz in Europa und sein Engagement für Europa fühlbar verringern. Putin wird versuchen, von dieser Gelegenheit zu profitieren. Um dieser strategischen Herausforderung zu begegnen, müssen die Europäer ihre Kräfte bündeln und in der Außen-und Sicherheitspolitik endlich handlungsfähig werden. Das erfordert auch eine größere politische Einigkeit. Die Einigung Europas wird nun ganz augenscheinlich zu dem, was sie letztlich immer war: Die notwendige, wenngleich nicht hinreichende Bedingung für die Zukunft des Westens. Soll das Projekt des Westens diesen Sturm überleben, muss Europa einig werden und den so erwartbaren wie vielfältigen Spaltungsversuchen von Außen und Innen widerstehen. Aus dem Weissen Haus wird man sich in den nächsten Jahren keine normativen Impulse für das Projekt des Westens eröffnen können. Die Idee der Freiheit muss in Europa überwintern, muss dort weitergedacht und ja, auch verteidigt werden. Und das letztlich auch und vielleicht gerade für Amerika und die ideale seiner freiheitlichen Demokratie. Denn ab jetzt braucht Amerika seine Freunde und Verbündeten und zwar mehr denn je zuvor.

E pluribus unum. Aus vielen eines. Europa, nun ist es an Dir.