Mittwoch, 29. Juli 2020

Eine europäische Digitalisierungsinitiative statt der Marktmacht von Google und Facebook

Heute um 18 Uhr unserer Zeit müssen sich die Chefs der vier Technologie-Konzerne  Apple, Amazon , Facebook und Google den Fragen des Justizausschusses des US-Kongresses stellen. Doch wie kritisch werden die Mitglieder des Kongresses die Marktmacht der Tec-Giganten hinterfragen? 

Nicht nur der Zeitpunkt der Debatte so kurz vor den Wahlen ist spannend. Auch strukturell und geostrategisch stellen sich Fragen, da Chinas staatsgesponserte und von der KP kontrolliere Technologie-Konzerne insbesondere in der Krise angreifen und Einfluss gewinnen wollen. Betroffen sind wir alle, weltweit, denn der globale Wettbewerb gilt unseren Daten. Europa prüft in der Zwischenzeit noch, welche ökonomischen und demokratischen Optionen uns überhaupt noch bleiben. 

Die Regeln machen gegenwärtig andere und einzelne europäische Nationen werden hier keinen Hebel entwickeln können. Für eine ernsthafte europäische Digitalisierungsinitiative wäre der Zeitpunkt ideal. Das Projekt Europa ist stets in Krisenmomenten vorangekommen und auf neuen Politikfeldern, auf denen die Nationalstaaten keine eigenen Antworten geben konnten.