Freitag, 2. Februar 2018

AfD und ein Klassiker des Antisemitismus

Bisher wurde mir eher selten unterstellt, die AfD im Hinblick auf deren Verankerung in der Tradition des völkischen und rasseideologischen Nationalismus zu unterschätzen. Wie sehr aber auch Antisemitismus Bestandteil dieses Erbes hatte ich bislang nicht vollumfänglich erfasst. Tatsächlich aber hat die Alternative zum demokratischen Deutschland selbst den antisemitischen Klassiker des "Schächtverbots" (Antisemiten geben dieser Maßnahme heutezutage lieber Namen wie "Verbot des betäubungslosen Schlachtens aus Gründen des Tierwohls") in ihre Programmatik überführt. Ganz explizit wird betont, dass es hier keine Ausnahmeregelung für Religionsgemeinschaften (wie in Paragraph 4a (2) des deutschen Tierschutzgesetzes vorgesehen) geben dürfe. In einigen Land- und Kreistagen wird das Thema von der AfD in so aggressiver wie scheinheiliger Weise auf die politische Agenda gebracht.

Ziel einer solchen Norm ist stets gewesen, (religiöses) jüdisches Leben in Deutschland unmöglich zu machen. Das NS-Regime führte das symbolträchtige Verbot bereits im Frühjahr 1933 ein. Dass sich Antisemitismus als besondere Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit mit anderen Formen der Ausgrenzung wie Rassismus und Islamhass verbinden lässt, ist hierbei natürlich evident und beabsichtigt.