Donnerstag, 14. September 2017

FDP: Der falsche Bock

Sind die Jahre 2010 bis 2013 aus dem kollektiven Gedächtnis verschwunden? Ich erinnere mich noch allzu gut daran. Auch dieses Schicksal teile ich mit vielen Liberalen. Der politische Diskurs war bereits verroht. Kritik war selten konstruktiv, nicht selten ehrabschneidend und verletztend. Demokraten sprachen sich gegenseitig die Demokratiefähigkeit ab. Und Rechtsextreme feierten schon damals Wahlerfolge. Die NPD wurde in diverse Landtage gewählt. Aber das fanden die meisten anderen politischen Akteure gar nicht weiter tragisch. Die Braunen würden ja ohnehin marginalisiert bleiben. Das bekäme man in den Griff, die würden verschwinden. So sei es ja letztlich immer gewesen.

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland - in diesem Punkt waren sich von Stern bis Spiegel, von Linken und Grünen bis zur CSU, von Wagenknecht bis Claudia Roth,von Heiner Geißler bis Horst Seehofer viele einig - leide an einem ganz anderem und leider dauerhaftem Problem. Dieses Problem hieße FDP. Diese Partei müsse jetzt endlich weg. Liberalismus, das sei ja irgendwie common sense, das Thema (und die Wählerstimmen) könnten von anderen Parteien übernommen werden. Sei die garstige FDP erst einmal verschwunden, dann lösten sich die meisten Probleme unseres politischen Systems von ganz allein. Der nervige Krämergeist verschwände aus dem Bundestag, der Staat bekomme sein Recht und seine Ressourcen und das Thema Lobbyismus gehöre mit dem Dahinscheiden der Liberalen endlich der Vergangenheit an. Stattdessen winkten Investitionen, stabile Mehrheiten, Durchregieren. Ohne die FDP würde es besser sein.

Die Prognose einer diesseitigen Erlösung, so weit kann man mit der Beurteilung heute gehen, hat sich nicht erfüllt: Statt einer besseren Welt bekam man bereits am Wahltag die AfD, Gauland statt Westerwelle. Und auch auf anderen Feldern musste man verwundert feststellen, dass sich die Probleme dieser komplexen Welt auch ohne die so nervige FDP nicht einfach in Wohlgefallen auflösten. Auch was die Lobbyisten anging, so bekamen die ihre Hausausweise weiterhin zuverlässig von den großen Volksparteien, die als Einflussinstrumente ohnehin schon immer besser taugten als eine Kleinpartei. Und ganz anders als behauptet, fand sich im Bundestag nach dem September 2013 auch keine Partei, die sich der Themen Bürgerrechte und Marktwirtschaft ernsthaft annehmen wollte. Die Wählerstimmen der Liberalen wollten alle, ihre Themen dann eher doch nicht.
In der Folge machte sich zumindest bei einigen eine gewisse Nachdenklichkeit breit, ob eine liberale Partei denn tatsächlich völlig entbehrt werden könne. Und da der häßliche braune Spuk nach 2013 partout nicht verschwinden wollte, fragten sich nicht wenige, die beim Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag noch klammheimliche Freude empfunden hatten, ob der wahre Feind der deutschen Demokratie nicht vielleicht doch die immer aggressiver und unverhohlener als nationalistische und xenophobe Partei agierende AfD und nicht etwa die Traditionspartei FDP sei. Hatte man 2013 vielleicht doch den falschen Bock erlegt?

Diese Zweifel der Selbstgerechten gab es durchaus, aber im September 2017, in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl, sind sie wieder weitgehend verschwunden. Zwar findet man in Teilen des juste milieu die AfD immer noch sehr unangenehm, aber wenn scharf geschossen wird, dann doch lieber auf die FDP, die sich doch so frech geweigert hatte, zu sterben oder zu einer wirren und marginalisierten Protestpartei zu werden. Die Rechten von der AfD, so das nur leicht abgewandelte Kalkül, werden wohl doch bleiben, sind für die Welt aber ohnehin verloren. Damit, so der unausgesprochene Konsens, muss man sich wohl abfinden. Dass diese schreckliche FDP aber wieder Stimmen auf Kosten anderer demokratischer Parteien einsammelt, das ist wirklich unerträglich. Das ist nicht hinnehmbar, dagegen muss etwas unternommen werden und notfalls eben wieder mit dem Holzhammer, der auch renitente und vermeintlich unverständige Wähler beeindruckt.

Die alten Reflexe funktionieren also noch tadellos, währenddessen die Selbstkritik und die Lehren aus den letzten Wahlen schnell wieder vergessen wurden. Ob diesmal die bessere Welt dabei herauskommt? Ich habe meine Zweifel.