Freitag, 11. August 2017

Deutscher Bundestag: Nicht noch so eine Legislatur

In der nun endenden Legislatur fand der Deutsche Bundestag praktisch nicht statt. Die schwarz-rote Übermacht wurde kaum geplagt, kaum kontrolliert, kaum geprüft. Langweiliger und uninspirierter ging es kaum. Rückschritte und opportunistische Gegenreformen gab es einige (Rente). Reformen und Fortschritt hingegen, wenn überhaupt, nur sehr selten. Das hat der Demokratie insgesamt nicht gut getan. Eine solche Legislatur, ein so sprach- und ideenloses Parlament braucht keine Neuauflage. Auch deswegen werden Grüne und Liberale, denn beide sehen sich als Programm- und Reformparteien, im nächsten Deutschen Bundestag dringend benötigt.