Freitag, 11. August 2017

Deutscher Bundestag: Nicht noch so eine Legislatur

In der nun endenden Legislatur fand der Deutsche Bundestag praktisch nicht statt. Die schwarz-rote Übermacht wurde kaum geplagt, kaum kontrolliert, kaum geprüft. Langweiliger und uninspirierter ging es kaum. Rückschritte und opportunistische Gegenreformen gab es einige (Rente). Reformen und Fortschritt hingegen, wenn überhaupt, nur sehr selten. Das hat der Demokratie insgesamt nicht gut getan. Eine solche Legislatur, ein so sprach- und ideenloses Parlament braucht keine Neuauflage. Auch deswegen werden Grüne und Liberale, denn beide sehen sich als Programm- und Reformparteien, im nächsten Deutschen Bundestag dringend benötigt.

Trumps Motiv

Je mehr über die Russian Connection bekannt wird und je klarer wird, dass Trump sein Land und die Demokratie verraten hat, desto aggressiver gebärdet er sich. Man muß ernsthaft befürchten, dass er eine internationale Krise und vielleicht sogar einen Konflikt in Kauf nimmt, um von weiteren Enthüllungen der Ermittler abzulenken.

Augstein

"Gibt es wenigstens einen einzigen Grund, auf einen Sieg von Donald Trump zu hoffen? Ja: den Frieden."

Jakob Augstein, Friedensbewegter, 20.10.2016

gefunden von Konstantin Fedorow