Dienstag, 2. Mai 2017

Leitkultur - identitäre Politik avant la lettre

Man könnte den Begriff der "Leitkultur" als harmlosen Schwachsinn abtun, als Chimäre, als inhaltsleeren aber immerhin bierzelttauglichen Kampfbegriff für anstehende Wahlkämpfe. Denn dass die plakative Zuspitzung auf "Die" und "Wir" zur politischen Emotionalisierung taugt und bei entsprechend skrupelloser Verwendung Stimmen bringen kann, ist schließlich den Wahlkampfstrategen aller Parteien klar.

Harmlos aber ist die Idee einer deutschen Leitkultur tatsächlich nicht. Denn - wenngleich inhaltlich gar nicht definiert - so postuliert der Begriff Leitkultur eben doch, es gäbe eine ursprüngliche, eine homogene Gesellschaft (Populisten nennen das auch gerne "das wahre Volk") mit einheitlichen Wertvorstellungen und Lebensstilen. Und Abweichungen davon. Und genau an diesem Punkt wird es problematisch, denn diese Einteilung - und wer soll die eigentlich vornehmen? - ist nicht nur willkürlich und patriarchalisch, sondern antipluralistisch. Pluralismus aber ist nicht weniger als der Kern einer Demokratie.

Denn das Wesen der Demokratie erschöpft sich eben nicht in der Praxis von Mehrheitsentscheiden. Drei Wölfe und ein Schaf, die darüber abstimmen, was es zum Abendessen gibt, stellen keine demokratische Gesellschaft dar. Mehrheiten, die gesellschaftlichen Minderheiten über die Bestimmungen der Gesetze hinaus, Lebensstile, Moralvorstellungen und Sitten aufzwingen wollen, sind es eben auch nicht. Eine pluralistische Gesellschaft erkennt den Wert der Vielfalt und des dadurch möglichen Wettbewerbes der Ideen, Konzepte und Lebensentwürfen an. Das erst macht sie demokratisch. Denn nur wer wirklich die Wahl hat und Freiheitsräume findet, um sein Leben zu gestalten, lebt in einer Demokratie. Pluralismus und damit untrennbar verbunden die Minderheitenrechte gehören also zum Kern der Demokratie. Ohne sie ist alles nichts.

Das wohl ganz bewusst diffus gehaltene (allein dies macht die Diskussion intellektuell unredlich) Konzept Leitkultur hingegen suggeriert, dass gesellschaftliche Homogenität und nicht der Schutz gesellschaftlicher Vielfalt das überwölbende Staatsziel sei. Ob und bis zu welchem Grad Abweichungen akzeptabel sind oder die Leitkultur zwingend durchgesetzt werden muss, lässt der Begriff ebenso offen wie die Mittel zu deren Durchsetzung. Es sind nicht zuletzt diese Auslassungen, die dazu betragen, dass Leitkultur-Konzepte missbraucht werden, um andere Menschen zu stigmatisieren und auszugrenzen. Es kann nicht verwundern, dass all jene Beifall klatschen, auf deren Agenda diese Punkte ohnehin vermerkt sind.

Leitkultur. Das ist identitäre Politik avant la lettre. Lasst die Finger davon.