Mittwoch, 10. Mai 2017

"Deutschland muss Deutschland bleiben" - CSU auf Abwegen

"Bayern zuerst!" und "Deutschland muss Deutschland bleiben". Mit diesen Aussagen will die CSU in den Wahlkampf ziehen. Das ist so stumpf, dumpf und rechtspopulistisch, dass es sogar Donald Trump gefallen würde. Marine Le Pen würde in der CSU von heute wohl als Parteiintellektuelle gelten. Was ist aus der Partei geworden, für die einst Persänlichkeiten wie Hans Maier, Otto v. Habsburg und Theo Waigel sprachen.

Es bleibt die Verantwortung von Horst Seehofer, die CSU nach der Wahlniederlage im Jahr 2008 für den Rechtspopulismus geöffnet zu haben. Die Geister, die er damals mit einer "Anti-Türkei-Kampagne" für die Europawahlen 2009, rief, konnte er in der Folge nie mehr zurückholen. Seehofer hat die CSU nach scharf rechts geführt und es gab nahezu keinen Widerstand gegen diese Strategie. Immer schriller, immer aggressiver, immer antieuropäischer und dumpfer ist die CSU seitdem geworden. Markus Söder wird auch in dieser Hinsicht die Nachfolge Seehofers antreten und die Radikalisierungsspirale weiter drehen. Er kann eine politisch derart degenerierte CSU ohnehin besser darstellen als der leutselige auftretende Seehofer.