Dienstag, 24. Januar 2017

SPD: Der überzeugte Europäer Martin Schulz übernimmt

Der überzeugte Europäer Schulz statt Schröder-Lehrling und Teilzeit-Populist Gabriel, der sich den Sprung nach langem Zaudern nun tatsächlich doch nicht traut. Eine gute Nachricht, (nicht nur) für die SPD.

Und doch: Gabriel als Außenminister? Es gibt wohl kein Amt, für das der Niedersachse politisch und habituell weniger geeignet wäre. Streit mit der CDU ist ohnehin schon vorprogrammiert. Dies vor allem wegen Gabriels fragwürdiger Annäherungen an Vladimir Putin, der mit der Lösung Gabriel natürlich arbeiten kann. Für prowestliche und Putin-kritische Parteien, die Wahlkampf gegen die GroKo machen, ist ein Außenminister Gabriel nicht zuletzt deshalb eine Steilvorlage.

Allerdings wird Gabriel in der neuen Position nur wenig bewegen können, zumal in einem kurzen Wahlkampfjahr. Die Sanktionen gegen Vertreter des Moskauer Regimes kann er als Merkels Minister nicht aufheben Und ab dem 24.September werden die Karten neu gemischt. Ob er dann, selbst im Fall einer Neuauflage der GroKo, Außenminister bleiben könnte, ist unsicher, denn mit dem Rücktritt vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden schwindet viel von Gabriels geliehener Macht. Welche Ansprüche er, der den Sprung als Kanzlerkandidat selbst nicht wagen wollte, dann noch wird stellen können, weiss heute keiner.

Aber vielleicht ist das Elend der GroKo nach der Bundestagswahl ja überwunden und es entsteht Raum eine neue politische Farbenlehre. Jamaika vielleicht oder gibt es gar eine andere Option? Mit dem Europäer Martin Schulz wäre eine Ampel jedenfalls wahrscheinlicher als ein Bündnis der SPD mit der antiwestlichen Linkspartei.