Freitag, 11. November 2016

Geht Trump den Weg von Erdogan?

In der Türkei ist der Herausgeber der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet festgenommen worden. Die autoritäre Gleichschaltung der Türkei geht weiter. Kritische Journalisten gelten als Verräter, werden wie Kriminelle behandelt. Trump hat Journalisten und politischen Gegnern ein ähnliches Vorgehen angedroht. Mehrmals und ausdrücklich.So nimmt es nicht wunder, dass Erdogan zu den ersten Gratulanten Trumps gehörte. Sind der Autokrat Erdogan und der kommende US-Päsident Trump Brüder im Geiste? Mag sein.

Doch zwischen Trump und seinen Drohungen gegen Andersdenkende (oder Menschen anderer Herkunft) steht die amerikanische Verfassungsordnung und funktionierende rechtsstaatliche Instanzen. Die Bürger der USA werden diese Institutionen aktiv und mit ziviler Widerständigkeit gegen Begehrlichkeiten verteidigen müssen. Bisher deutet nichts darauf hin, dass Trump sich einbinden lässt, schon gar nicht von einer weitgehend zerstörten und dysfunktionalen Republikanischen Partei, die Trump noch nie respektiert hat und die ihn auch nicht sonderlich interessiert. Auch die Normen, Regeln und Institutionen des politischen Systems der USA interessieren Trump nicht. Er definiert sein Mandat ganz ausdrücklich als ein persönliches, durch Charisma legitimiertes und leitet daraus weitreichende Machtansprüche ab. Er wird es also auf seine Art versuchen. Wie weit er gehen kann, hängt von den Selbstbehauptungskräften der amerikanischen Demokratie ab.