Freitag, 17. Juli 2015

Griechenlandhilfe

Der Bundestag gibt grünes Licht für Verhandlungen mit Athen, doch viele Bürger in Deutschland und auch in Griechenland selbst fragen sich: Reicht es, Griechenland ein drittes Hilfspaket zu gewähren? 
Die Antwort lautet: Natürlich ist es damit nicht getan. Athen braucht kurzfrstig mehr Geld, mittel- und langfristig braucht es aber vor allem mehr Sicherheit, mehr Stabilität und auch mehr commitment, kurz: mehr Europa. Dasselbe gilt aber auch für die Eurozone als Ganzes.
Griechenland braucht einen Marshallplan und auch einen teilweisen Schuldenerlass, wie vom IWF gefordert, sowie Sicherheit für Bürger und Investoren, dass ein Grexit nun endgültig vom Tisch ist. Doch um diese Sicherheit herzustellen, ohne Tsipras und den von ihm vertretenen staatskapitalistischen Sektoren einen Blankoscheck auszustellen, müssen sich Griechenland und die anderen 18 Euro-Staaten umgehend auf einen verbindlichen Fahrplan hin zu einer Fiskalunion verständigen. Letzteres ist nicht nur unabdingbar, um Griechenland mittelfristig und innerhalb stabiler institutioneller Strukturen als Staat sowie als Bestandteil der Eurozone funktionsfähig zu machen, sondern erscheint notwendig, um den Euro selbst zu erhalten. Nicht zuletzt Berlin hat in letzter Zeit viel Vertrauen in die Dauerhaftigkeit des Projektes zerstört, wie nicht nur die Presse in Frankreich, Spanien und Italien befindet, sondern auch The Economist, die Times aus New York und führende Blätter in Asien. Findet Europa nicht die Kraft für diesen Schritt zu einer vertieften Union, dann wären tatsächlich alle Hilfspakete umsonst gewesen und das Vertrauen in die gemeinsame Währung würde erodieren.