Mittwoch, 15. Juli 2015

German Mut und Mut zu Europa

Die FDP bekennt sich in ihrem Grundsatzprogramm zum Ziel eines europäischen Bundesstaates, mithin zur Vollendung der Währungsunion durch eine politische Union. Jetzt wäre eigentlich ein guter Zeitpunkt dazu etwas zu sagen. Doch offenbar fehlt dazu der Mut. Und das ausgerechnet in einem entscheidenden Moment, in dem alles, was über Jahrzehnte hinweg erreicht wurde, auf dem Spiel steht. Von einer liberalen Partei erwarte ich, dass sie Avantgarde für den Fortschritt ist, für Reformen wirbt und eine mutige Vision entwickelt. Von einer liberalen Partei erwarte ich, dass sie sich Ressentiments entgegenstellt und nicht nach billigem Beifall heischt. Von einer liberalen Partei erwarte ich mehr, als das, was derzeit geboten wird. Wann, wenn nicht jetzt stehen überzeugte Europäer in der Pflicht und in der Verantwortung, für die Vereinigten Staaten von Europa werben? Der status quo ist unhaltbar geworden. Das wissen mittlerweile alle Beteiligten. Nun geht es entweder vorwärts in Richtung einer demokratisch legitimierten vertieften Union oder zurück in ein Europa konkurrierender Nationalstaaten, eine Welt nach dem Gusto von Vladimir Putin. Das gilt es zu benennen und zu erklären und für die wohlbegründete Grundsatzentscheidung für ein gemeinsames Europa zu werben. Jetzt ist die Zeit! Habt endlich den Mut, mit dem Ihr für Euch werbt!