Freitag, 19. Juni 2015

Waterloo


Heute vor 200 Jahren, am 18. Juni 1815, wurde Major Heinrich von Brandenstein am Abend des letzten Tages der Gefechte um Waterloo von einer französischen Kartätschenkugel getroffen, die ihm die linke Kniescheibe zerschmetterte. Die Familienchronik berichtet: „Dem Einfluss eines Dr. Langenbeck gelang es, den Schwerverwundeten vor einer Amputation des Beines zu bewahren. Heinrich August Christian lag bereits auf dem Amputationstische, als ihn Langenbeck, der nur als Zuschauer zugegen war, fragte, ob er sich ihm anvertrauen wolle; er hoffe, das Bein erhalten zu können. Mit Freuden ging der Verwundete darauf ein und blieb so vor der Amputation bewahrt.“

Heinrich hatte seine Einheit als Kommandeur des braunschweigischen 2. Jägerbataillons, das als Teil der anglo-alliierten Verbände dem Oberbefehl des Herzogs von Wellington unterstellt war, in der Schlacht bei Quatrebras am 16. und anschließend bei Waterloo am 18.6.1815 in den Kampf geführt. In Waterloo endete für Heinrich ein langer Weg. Bereits 1800 war er in das Preußische Inf. -Regim. Herzog von Braunschweig-Oels eingetreten und hatte ab 1806 an den Kampfhandlungen teilgenommen. Heinrich wurde bei der Verteidigung Lübecks verwundet und geriet in Kriegsgefangenschaft, aus der er nach dem Frieden von Tilsit entlassen wurde.

Als sich der Herzog von Braunschweig-Oels im Jahr 1809 entschloss, ins freie England zu fliehen, um den Kampf fortzusetzen, schloss sich ihm die gesamte Braunschweigische Infanterie an. Die alten Einheiten wurden aufgelöst und in die britischen Streitkräfte integriert. Auch Heinrichs jüngerer Bruder Wilhelm ging nach England und besuchte während dreier Jahre die Militärakademie in Newport. Heinrich und die Braunschweiger hingegen nahmen 1810-14 an den Feldzügen in Portugal, Spanien und Frankreich teil. Am 31. 8. 1813 beim Sturm auf San Sebastian erlitt Heinrich seine zweite Verwundung, am 7. 10. 1813, beim Übergang über die Bidassoa, die dritte, dieses Mal schwere Verwundung, einen Schuss durch den rechten Oberarm. Erst nach dem Pariser Frieden, am 10. 11. 1814, traf das Regiment endlich wieder vor Braunschweig ein, wo es feierlich empfangen wurde. Bereits kurz darauf marschierte Napoleons Armee erneut und Heinrich sowie sein Bruder Wilhelm zogen ihm mit ihrem Regiment entgegen bis in die damaligen Niederlande, nach Quatrebras, wo ihr bewunderter Herzog fiel, und schließlich nach Waterloo.

Heinrich lebte noch bis 1851. Er wurde 1841 als Generalmajor in den Ruhestand versetzt, 1842 zum Kammernherrn und 1847 zum Kommandanten der Stadt Braunschweig ernannt. Von seinen schweren Verletzungen (und wohl auch von den Grauen des Krieges) aber hat er sich nie mehr erholt. Er alterte früh und starb nach längerer Krankheit. Sein kleiner Bruder Wilhelm, der nach Waterloo bis nach Paris marschieren sollte, starb bereits 1818 in Braunschweig.

Heinrich, Wilhelm und ihr ebenfalls in Waterloo auf preußischer Seite kämpfender Vetter Ferdinand sind heute vor 200 Jahren mit dem Leben davon gekommen. Man darf annehmen, dass sie heute durchaus davon beeindruckt wären, dass wir Europäer, und als solche haben sie sich wohl spätestens unter dem Eindruck des Krieges selbst empfunden, die Spirale von Sieg und Revanche durchbrochen haben. Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal, Belgien, die Niederlande, Tschechien, all die Länder in denen sie kämpften, sind heute – trotz aller Unterschiede und Schwierigkeiten - endlich vereint in Frieden und Freiheit. Das hätte ihnen wohl gefallen. Was sie erlebt und durchlitten haben, darf sie nicht wieder wiederholen. Das sind wir ihnen schuldig. Als glücklicher Nachgeborener trinke ich heute ein Glas auf sie.


Mittwoch, 17. Juni 2015

Die SPD-Generalsekretärin und die Vorratsdatenspeicherung: Eine Bankrotterklärung

"Die SPD ist zu klug, um wegen der Auslegung mehrerer Grundrechtsartikel ihre Regierungsfähigkeit aufs Spiel zu setzen." Das warf Yasmin Fahimi, SPD-Generalsekretärin gestern parteiinternen Kritikern der Vorratsdatenspeicherung vor die Füße.

Die Generalsekretärin der SPD, immerhin der traditionsreichsten deutschen Partei, ist also tatsächlich der Meinung, man möge sie doch bitte mit diesen blöden Grundrechten und dieser überbewerteten Verfassung in Ruhe lassen, denn hier ginge es schließlich um den Zugang zu Machtressourcen? Gut zu wissen!

Man reibt sich die Augen. Hat Frau Fahimi das wirklich gesagt? Es sind Sätze wie dieser, die wohl nicht nur SPD-Pressesprechern und Verfassungsrechtlern, sondern Bürgern und vielen engagierten Menschen (auch und gerade in der SPD) einen kalten Schauer über den Rücken laufen lassen. Es sind Sätze wie dieser, die dafür sorgen, dass Politik von immer mehr Menschen als schmutziges Geschäft und Politiker als zynische Opportunisten angesehen werden. Eine solche Aussage ist eine Bankrotterklärung. Insgesamt schade!

Dienstag, 16. Juni 2015

Griechenland und die Gretchenfrage der europäischen Politik: Können wir uns einen failed state mitten in Europa leisten?


Athen spielt auf Zeit. Tsipras versucht, den Preis eines Grexit weiter nach oben zu treiben und die Reformauflagen der Troika zu verwässern. Es ist ein durchschaubares Spiel und man darf sich durchaus fragen, ob gerade dieser Regierung ein solches Erpressungspotential zugestanden werden darf. Doch bei allem Ärger über das Verhalten von Tsipras und Varoufakis gilt es nun, über den Rand des Taktierens und der oft demoskopiegesteuerten Tagespolitik hinauszusehen und die strategischen Folgen (und Kosten) eines Grexit zu bewerten. Doch just dieses Diskussion wird tunlichst vermieden. Die möglichen politischen und strategischen Folgen eines Grexit werden in der öffentlichen Diskussion meist gar nicht und wenn dann am Rande thematisiert. Gerade im Hinblick auf Deutschland muss man in dieser Frage eine gewisse Sorglosigkeit der Politik feststellen. Das irritiert angesichts dessen, was tatsächlich auf dem Spiel steht.

Natürlich hat das Verhalten der griechischen Seite über Jahre hinweg zu einem berechtigten Verdruss von Wählern und Regierenden geführt. Doch entbindet diese Ermüdung von der Verantwortung für das Ganze, für die Sicherheit in Europa? Dem ist nicht so und daher muss sich die politische Öffentlichkeit im Angesicht eines griechischen Defaults dringender denn je einer ehrlichen Risikenbewertung stellen. Und alle Freude über die vermeintliche ökonomische Beherrschbarkeit eines Grexit durch die neu geschaffenen EU-Stabilierungsmechanismen - und -instrumente kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine solche Bewertung düster ausfallen muss.

Denn durch einen Grexit stiege die Gefahr, dass an Europas verwundbarer Südost-Flanke eine Art failed state entsteht, der in seiner verzweifelten Lage wohl allzu leicht in die Umlaufbahn autokratischer Regime geraten würde. Nach einem Default würde Griechenland wahrscheinlich nicht nur die Eurozone, sondern auch die EU und mit einiger Sicherheit die Nato verlassen. Und es ist mehr als wahrscheinlich, dass sich nach einem Euro-Ausschluss Griechenlands, der unweigerlich einen wirtschaftlichen und politischen Notstand nach sich zöge, ein gegen den Westen gerichteter nationalistischer Furor Bahn bräche. Ein instabiles und zahlungsunfähiges Griechenland, in dem aufgrund der erwartbar drastischen Abwertung einer wiedereingeführten Drachme die gesamten Importstrukturen und damit die Produktionsketten zusammenbrächen, müsste unter allen Umständen einen Kapitalgeber suchen, der weitreichende politische Forderungen geltend machen könnte. Mit dem aggressiven Russland und dem expansiven China stünden aber gleich zwei potentielle Investoren bereit, für die das geostrategisch bedeutsame Griechenland einen hohen Wert besäße. Ein Interesse an dringend notwendigen marktwirtschaftlichen und demokratischen Reformen in Griechenland kann man weder Moskau noch Peking unterstellen. Ja, nicht einmal die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der griechischen Demokratie selbst läge im Interesse eines derartigen strategischen Investoren.

Dass nach einem Grexit im Kreml die Sektkorken knallen würden, muss jedem klar sein. Nicht die Nato sieht Putin als eigentliche Bedrohung, sondern eine starke und einige Europäische Union, deren Anziehungskraft weit nach Osteuropa hineinstrahlt. Eine Schwächung der EU und der europäischen Wertegemeinschaft wird von Putin angestrebt. Griechenland könnte der Spaltpilz sein, den er braucht. Eine solche Investition käme Moskau wesentlich günstiger als ein Rüstungswettkampf mit dem Westen, den man schon einmal verloren hat.

Zu welchen Weitungen ein durch Moskau unterstütztes nationalistisch aufgeladenes Griechenland auf dem westlichen Balkan führen würde, wäre aber gar nicht abzusehen. Mit einer Destabilisierung der Lage in Mazedonien und Bosnien-Herzegowina und einer Abkehr Serbiens von einer europäischen Perspektive müsste ernsthaft gerechnet werden. Die durch die Klammern Nato und EU leidlich geordneten Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei würden schwersten Turbulenzen ausgesetzt. Zypern liegt in direkter Nachbarschaft zu Syrien und auch Damaskus ist nur knapp zwei Flugstunden von Athen entfernt. 

Worst-Case? Ja, das mag sein und doch kann und will bisher niemand einschätzen, wie hoch das Risiko ist, dass dieses Szenario genauso eintritt. Mit einem prosperierenden und stabilisierenden Griechenland aber sollte nach einem Grexit aber niemand mehr ernsthaft rechnen, auch dann nicht, wenn auch nach dem Grexit erneut Milliarden in Nothilfe und Schadensbegrenzung investiert werden. Die Bedrohung eines solchen failed state ist real und letztlich hängt es an einem Regime wie Putins Russland selbst ab, ob es eine solche Investition stemmen oder nur damit drohen möchte. Soll sich Europa in diese Erpressbarkeit ergeben? Und so ist letztlich dies tatsächlich die Gretchenfrage der europäischen Politik: Können wir uns in der gegenwärtigen Lage einen failed state mitten in Europa leisten? Ich denke, diese Frage muss man unter allen Umständen verneinen.