Montag, 2. März 2015

Rot-rot-grüne Koalition statt langer Weg nach Westen?

Nach der Regierungsbildung in Thüringen haben Abgeordnete der Parteien SPD, Grüne und Die Linke eine Arbeitsgruppe begründet, die eine rot-rot-grüne Koalition vorbereiten soll, meldet die FAZ. Eine solche Kooperation halte ich nicht zuletzt angesichts der dramatischen Entwicklungen in Russland für mehr als problematisch. Die entscheidenden politischen Bruchlinien verlaufen heute nicht mehr entlang der Achse links und rechts, sondern zwischen westlich-liberalen und antiwestlich-illiberalen Kräften. Nicht nur die deutschen Sozialdemokraten, als Mitbegründer der liberalen und sozialen Demokratie, sondern insbesondere die Grünen, die sich seit Jahren in ihrer großen Mehrheit eindeutig zum Projekt des Westens bekennen, sollten eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf nationaler Ebene genau prüfen, denn es steht viel auf dem Spiel. Deutschlands langer Weg nach Westen war steinig. Wir können und dürfen nicht umkehren. Eine Abkehr Deutschlands von westlichen Werten und Prinzipien würde absehbar gravierende Folgen für Europa und für unsere eigene Gesellschaft nach sich ziehen.