Freitag, 28. September 2012

Die Steinbrück-Ampel

Die Wahl Steinbrücks ist eine echte Entscheidung, denn die Antwort auf die K-Frage bringt auch eine strategische Einschätzung der SPD zum Ausdruck.

Alle Gedankenspiele, in irgendeiner Form mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, sind nun endgültig für tot erklärt worden. Das ist gut für unser Land und für Europa. Gut auch für die deutsche Sozialdemokratie, die ihren Stolz wiederentdeckt.

Auf eine eigene Mehrheit für Rot-Grün scheint die SPD nicht mehr ernsthaft zu hoffen. Man plant nun zumindest anders. Die Personalie Steinbrück bringt das mehr als deutlich zum Ausdruck. Eine Große Koalition erscheint wahrscheinlich. Wer aber glaubt, es sei Steinbrücks erklärtes Sehnsuchtsziel, wieder Merkels Finanzminister zu werden, unterschätzt den Machtwillen des Hamburgers (und auch den Machtwillen der SPD) maßlos. 

Steinbrücks Kandidatur manifestiert, dass sich die SPD die Option einer Ampelkoalition durchaus offenhalten möchte. Steinbrück wäre für viele Liberale eine echte Alternative zum bestehenden Modell, das die Freidemokraten im Bund und den Ländern oft zu sehr ernüchtert hat. Und auch Steinbrück weiß, dass eine solche Ampel die wohl einzige realistische Möglichkeit darstellte, um ihn, Steinbrück, tatsächlich zum Kanzler und die SPD nicht nur zum Juniorpartner Merkels zu machen. Offenbar hat er die Sozialdemokraten überzeugt. 

Steinbrück wird nun sondieren und allen potentiellen Koalitionspartnern inhaltliche Angebote machen. Die alte und überkommene, allzu oft alles lähmende, Lagerbindung der politischen Parteien könnte endlich überwunden werden. Die deutsche Politik könnte wieder an Spannung gewinnen. Das wäre ein großer Gewinn für unsere Demokratie. 

Was die "Steinbrück-Ampel" angeht, so wäre diese zunächst eine wahre Zumutung für alle Beteiligten. Ideologische Hartleibigkeit und oft mit alberner Ernsthaftigkeit gepflegte habituelle Milieuschranken wären die ersten Opfer dieser Kooperation. Kreativität, Dialog und intellektuelle Beweglichkeit ihr erstes Resultat. Und auch das wäre gut! Für alle Beteiligten.