Donnerstag, 26. April 2012

In einer Großen Koalition wird die SPD das Betreuungsgeld nicht abschaffen

Gabriel: "SPD will Betreuungsgeld wieder abschaffen." Die Aussage als solche ist löblich, besteht aber letztlich leider nur aus heißer Luft. Auch Gabriel weiß recht gut, dass er die Abschaffung des Betreuungsgeldes in einer Großen Koalition (zumal als Vizekanzler unter Merkel) getrost vergessen kann. Nicht zuletzt dank den Piraten ist eine andere Konstellation derzeit aber kaum mehr denkbar. Es sei denn, eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP fände eine Mehrheit. Dann könnte Gabriel neben dem Betreuungsgeld auch gleich die Praxisgebühr abschaffen.