Mittwoch, 18. Mai 2011

Täuschungsmanöver der CSU in der Atomfrage

In der CSU wurde in der Atomfrage ein Konsens erzielt. 2022 (nicht 2020 oder früher) soll das letzte Atomkraftwerk in Bayern abgeschaltet werden. Wichtiger als die zwei Jahre Zuschlag war den vom Populismus ihres Chefs einmal wieder übertölpelten Christsozialen jedoch die sog. "Revisionsklausel". Diese sieht in einigen Jahren (nach der Landtagswahl 2013) eine Prüfung vor, "ob der Zeitplan eingehalten werden kann". Die rechtliche und politische Grundlage für den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg - nach der vermeintlich gewonnenen Landtagswahl.