Dienstag, 24. Mai 2011

SPD will offene Vorwahlen

Die Führung der Bundes-SPD will die mancherorts verkrustete Partei öffnen und dabei auch Nichtmitgliedern ein Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für Landratsposten, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sollen künftig in der Regel in Urwahlen bestimmt werden, die auch für Nichtmitglieder offen seien, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles der Süddeutschen Zeitung.

Ein ungewöhnliche und interessante Idee! Originell im eigenen Sinne ist der Vorschlag jedoch kaum. Die SPD kann hier jedenfalls Urheberschaft beanspruchen. Selbst die FDP hatte das Projekt schon intern diskutiert. Aber auch die hätten nur abgekupfert. Die Genossen nehmen sich vielmehr die amerikanische Demokratie zum Vorbild.

Das Konzept ist zwar weltweit im Umlauf, wurde aber insbesondere durch seine Anwendung in den USA bekannt, wo in manchen Bundesstaaten auch Nichtmitglieder einer Partei abstimmen dürfen. Also, zumindest ein wirklich gutes transatlantisches Plagiat!

Die Idee ist in der Tat uralt, aber erst jetzt scheint der Leidensdruck hoch genug zu sein, um sich dieser Idee zu öffnen. Der einst eine Million Mitglieder starke Willy-Wahlverein hätte nicht im Traum daran gedacht, offene Vorwahlen durchzuführen. Auch die mächtigen Gewerkschaften hätten das zu verhindern gewusst. Den Bürger brauchte das Establishment nicht!

Verweht! Das Bild hat sich geändert. Mit 25-x% ist man keine Volkspartei mehr. In ganzen Landstrichen Süd- und Ostdeutschlands ist die SPD in der Fläche praktisch nicht mehr präsent. Allein deswegen ist der Weg nunmehr frei für prozedurale Reformen. Eine Verzweiflungstat aus einem Zustand der Agonie heraus.

Prozeduren sind wichtig in Demokratien, sie ersetzen aber weder Inhalte noch Personen mit Strahlkraft. Ein Obama aber, der ohne offene Vorwahlen niemals Präsidentschaftskandidat hätte werden können, ist in der SPD nicht in Sicht! Das jüngst wieder akkreditierte SPD-Mitglied Sarrazin jedoch dürfte bei solchen Vorwahlen in jedem Falle teilnehmen. Er genösse aktives und passives Wahlrecht, d.h. das Recht zu kandidieren!