Montag, 28. März 2011

FDP vor dem liberalen Wiederaufbau?

Das gestrige Ergebnis mag von vielen in der FDP als Katastrophe empfunden worden sein, doch die vernichtende Niederlage in liberalen Stammländern könnte sich als ein heilsamer Schock und als Beginn eines liberalen Wiederaufbaus herausstellen. Bei konsequenter und schonungsloser Analyse bieten die aus den Wahlergebnissen abgeleiteten Einsichten der FDP die Chance, sich nach dem Scheitern des Systems Merkel/Seehofer/Westerwelle und der vom Parteivorsitzenden verordneten intellektuellen Mittelmäßigkeit inhaltlich und personell neu zu erfinden.

Holger Krahmer (FDP-MdEP) schrieb heute auf seiner Facebook-Seite:" Die CDU ist mit ihrer Strategie, die FDP klein zu machen, erfolgreich. Das Projekt ist abgeschlossen. Der CDU-interne Arbeitsauftrag ab heute: Die Union auf eine schwarz-grüne Koalition ab 2013 vorbereiten. In der FDP sind ab sofort echte Eigenständigkeitsstrategien gefragt. Dazu gehört, das eigene (liberale) Profil zu schärfen."

Herrn Krahmer ist vollumfänglich zuzustimmen. Die von ihm geforderte programmatische Emazipation der FDP sollte neben einer unabdingbaren Rückkehr zu ordnungspolitischen und bürgerrechtlichen Grundsätzen, einen ökoliberalen Paradigmenwandel und ein klares Bekenntnis zu einer integrativen, d.h. pluralistischen und mutikulturellen, Gesellschaft beinhalten.

In Deutschland besteht erhebliches Potential für eine Partei, die sich ohne Zögern und opportunistisches Abwägen, ohne Blick auf die demoskopischen Momentaufnahmen, zur Freiheit und den Werten der Aufklärung, zu Rechtsstaat, Menschenrechten und Pluralismus bekennt. Eine Partei, die obrigkeitsstaatlicher Gängelung und Planungswut ebenso konsequent widersteht wie
illiberalen Tendenzen und Ressentiments, fehlt derzeit als prägende Kraft im politischen Diskurs.

Eine solche Positionierung kann nur als Ergebnis einer gnadenlosen Revision stehen und wird Mut, Beharrlichkeit und Standhaftigkeit (man könnte auch sagen "Haltung")
erfordern. Gleichwohl sind die Grundlagen ja seit jeher gegeben. Der politische Liberalismus muss nicht neu erfunden, sondern nur konsequent angewandt werden. Die Freiheit bedarf keiner (neuen) Adjektive und Attribute, aber zeitgemäßer Liberalismus braucht Themen und Menschen, die diese glaubwürdig vertreten. Dass es an beidem mangelte, hat der Souverän gestern verdeutlicht. Es gilt nun, hieraus die Konsequenzen zu ziehen.

So kann man der FDP nur wünschen, dass sie die Freiheit wagt!