Samstag, 15. Januar 2011

Tunesien ist über Nacht zur Avantgarde der arabischen Welt geworden

"Die Islamisten sind bisher nicht Teil der heterogenen und von allen Schichten getragenen Protestbewegung in Tunesien. Diese ist weniger als arabisch oder islamisch zu begreifen, sondern als etwas genuin Tunesisches. Ideologische Fragen stehen derzeit nicht im Vordergrund. Natürlich geht es den Menschen um Recht und Freiheit, doch überwölbt das Streben nach Wiedererlangung der nationalen und individuellen Würde die Bewegung. Hierin besteht der eigentliche Konsens. Eine über Jahre gedemütigte Nation wollte sich ihre Ehre zurückerkämpfen. Doch auch aus systemischer Sicht ereignet sich etwas Bemerkenswertes: In der arabischen Welt tritt die Zivilgesellschaft als handlungsstarker und selbstbewusster Akteur auf die Bühne der Politik. Der Westen darf dies nicht länger ignorieren."

Text:
Ein Freund und ehemaliger Mitarbeiter des Büro Guttenberg befindet sich als Forscher seit Monaten in Tunis. Der Tunesienexperte und Tübinger Orientalist schilderte mir seit gestern via Skype und Facebook seine Eindrücke und Einschätzungen. Diese werden im Folgenden– ohne größere redaktionelle Glättungen – wiedergegeben. Stilistische Holprigkeiten sind den verwendeten Medien und der teils chaotischen Lage geschuldet (Unterbrechungen wegen Brotlieferung) sowie dem Willen, Ihnen die Informationen schnell zugänglich zu machen. Der Text wurde ad hoc ins Arabische übersetzt und in Tunis diskutiert:

Eingangs stellte ich die Frage: „Wer steht hinter der Protestbewegung? Wohin steuert Tunesien nach dem Rücktritt Ben Alis? Westliche Demokratie, islamistische Machtübernahme, Fortführung des autoritären Staatsmodells?“

Große Fragen, so unser Freund, er selbst glaube ganz ehrlich, die Leute wüssten es selbst noch nicht. Tunesien habe gestern eine Art 9. November 1989 erlebt. „Ein solcher Befreiungsschlag und eine solche Änderung der gesamten Lebenshorizonte in wenigen Stunden ist mir sonst nur 1989 bewusst geworden und selbst da siechte die DDR schon Monate vor sich hin. Das was da in den letzten Wochen und insbesondere Stunden geschehen ist, ist nach meiner Erfahrung etwas Einzigartiges - vielleicht nur vergleichbar mit der Absetzung Miloševićs in Serbien.“ Doch selbst dieser sei am Ende innerhalb der Eliten isoliert gewesen, was von Ben Ali nicht gesagt werden könne. Das Milosevic Regime war auch im Westen weitgehend isoliert, Ben Ali nicht - die internationale Bühne unterscheidet sich also erheblich.

Diese tunesische Protestbewegung unterscheide sich von den „Farbenrevolutionen“ dadurch, dass sie sich absolut spontan und ohne markante systemische Auslöser wie gefälschte Wahlen etc. ereigne. Der ganze über Jahrzehnte hinweg angestaute Frust sei einfach explodiert. Wie er es bereits 2008 in Gesprächen mit mir und Berliner Kollegen habe, sei Tunesien ein kochender Dampfdrucktopf und man werde das Problem nicht dadurch lösen können, dass man den Deckel fester draufdrückt, sondern nur dadurch, dass man ihn vom Feuer nimmt. Das aber habe bis zum Ende niemand gemacht.

Die Protestbewegung selbst sei ebenso heterogen wie das Volk selbst, denn nahezu jeder hat einfach seinen Frust dort hineingelegt. Gleichwohl habe man aber sehr wohl die Gesamtlage analysiert und als gemeinsamen Nenner die eigene Würde definiert. Man sei es satt gewesen, sich von diesem Staat so behandeln zu lassen.

Nicht nur die engmaschige Bespitzelung und endemische Korruption hätten die Emotionen letztlich zum Ausbruch gebracht. Entscheidend sei der konkrete Auslösers der ersten Proteste: Ein junger arbeitsloser Akademiker musste Obst auf der Strasse verkaufen (dafür hat er nicht studiert) und dabei schikaniert ihn die Polizei. Auf allen Stufen seines Falles war Korruption involviert und man könnte sich nicht weniger um ihn als Menschen kümmern. Der junge Akademiker hatte sich schließlich aus Frust vor dem Rathaus seiner Stadt angezündet und damit ein Zeichen gegen seine Behandlung gesetzt.

Bou Azizi - so der Name des jungen Mannes- war nicht der erste. Eine fast gleiche Geschichte war schon vor etwa einem Jahr passiert und für entsetzen gesorgt. Doch diesmal war es zuviel. Bou Azizi Schicksal hat jeden berührt. Seine Geschichte verbreitete sich nicht zuletzt über die Sozialen Netzwerke. Das wusste auch Ben Ali und besuchte den Akademiker publikumswirksam am Krankenbett besucht, bevor er jedoch seinen Verletzungen erlegen ist. Dieser Besuch wurde nurmehr als zynisch wahrgenommen.

Dieser Fall setzte von Anfang an eine Empörung frei und führte zu Protesten, Verboten, Verhaftungen und wiederum Protesten, die sich langsam ausdehnten. Träger der Bewegung waren letztlich alle, die von dem System Ben Alis frustriert waren. Alle hätten ihre individuellen Erfahrungen und Interessen aber untergeordnet, um endlich gegen die systematische Verletzung ihrer Würde zu protestieren. Das Maß sei einfach voll gewesen. Es habe daher auch kein Zurück mehr gegeben.

Bei dem Protest habe es sich nicht um einen Kampf für eigene Interessen gehandelt, wie ihn das System hätte beherrschen können. man reagiert auf eine als kollektiv empfundene Demütigung. Eine Nation, für die es jahrelang keinen anderen Wert als Konsum und Geld gab, weil es das einzige war, womit man sich in Ben Alis Land selbst verwirklichen konnte, und wo Leute selbst für den Besuch eines Sohnes am Krankenbett seiner Krebskranken Mutter Bestechung genommen haben, habe sich seine Ehre wiederholen wollen.

Man habe letztendlich das Geschäft „relatives wirtschaftliches Wachstum gegen Würde“ nicht mehr akzeptiert und dem System "den Kopf" abgeschnitten. Es sei also das ganze Volk, das hinter der Bewegung stünde. Letztendlich habe sich jeder der Bewegung angeschlossen. An manchen Orten sei der Protest früher gewachsen. Dies betreffe vor allem die Orte im Inland, die durchgehend deutlich mehr vom System und aufgrund der Umstände benachteiligt wurden.

Nichtsdestotrotz spielten die Jungen und insb. die jungen frustrierten Akademiker eine Schlüsselrolle. Diese hochqualifizierten Akademiker waren bar jeder beruflichen und intellektuellen Perspektive in Tunesien. Sie stellten den "Ausschuss" eines Systems dar, waren von Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen. Ben Ali sei sich dieser explosiven Situation übrigens sehr bewusst gewesen - nicht umsonst habe er das Jahr 2010-2011 zum Internationalen Jahr der Jugend gemacht und die Einbindung der Jugend in den Dialog zu dessen Thema gemacht. Im Grunde habe diese hierauf tatsächlich nur ihre Stimme erhoben, wie von ihr verlangt wurde. Eine schöne Ironie der Geschichte.

Eine weitere entscheidende Gruppe seien die Juristen. Sie sind nicht die alleinigen Wortführer - aber prominent unter den Wortführern und sie betonen, dass sie Juristen sind und das Konzept eines Rechtsstaates ihnen wohl bewußt ist "Je suis Juriste - je connais mes droits" hatte einer auf ein Plakat geschrieben, andere sind auch in Robe zu den Demos gegangen. Die tunesischen Juristen seien allgemein anerkannt und würden als hoch gebildet gelten. Sie genössen zudem seit langem einen guten Ruf als Widerständler. Nun hätten sich selbst die gleichgeschalteten Gewerkschaften auf den unteren Ebenen emanzipiert.

Die Bewegung habe keinen Kopf - sei "Flashmob". Facebook spiele eine überragende Rolle. Man stelle dort die Fahne oder ein anderes Symbol ein, um seine Solidarität zum Ausdruck zu bringen.

Die Einzigen, von denen nichts zu sehen gewesen sei, seien die Islamisten. Es sei die - wenn auch nur rudimentär ausgeprägte - Zivilgesellschaft. Und daher sei die Bewegung auch weniger arabisch oder islamisch, sondern in ihrer konkreten Ausprägung genuin tunesisch.

Aus diesem Grund habe man bis jetzt auch nicht über Demokratie, den Westen oder den Islam nachgedacht, man wollte einfach seine Würde wieder und das mit Nachdruck. Diese Erhebung ist weder ziellos noch destruktiv oder gar nihilistisch. Die Protestierenden haben Ziele und Vorstellungen, teilweise sehr konkrete. Diese Vorstellungen wirkten aber nicht als Ausschlusskriterium, nicht als Abgrenzungspunkt gegenüber anderen, die auch protestiert haben Integrierend hat einfach das Bedürfnis nach Wiederherstellung der eigenen Würde gewirkt.

Die empfundene Demütigung ist sowohl kollektiv, als auch individuell, jeder einzelne verlangt für sich eine würdigere Behandlung durch den Staat. Die Mensch wollten gerade als Individuum, als Mensch, wahrgenommen werden. Hier bahnt sich kein Aufstand der Kollektivisten, keine verzweifelte Hungerrevolte, kein ressentimentgeladene Rebellion den Weg, die Minderheiten verachtet und Sündenböcke sucht. Diese Revolution hat eine tiefe und vielschichtige moralische und ethische Komponente. Begriffe wie Rechtsstaatlichkeit, Anstand, Integrität und Unbestechlichkeit spielen eine überragende Rolle.

Es ist offensichtlich, dass man nicht mit einem Sturz des Autokraten Ben Ali (insb. binnen so kurzer Zeit) gerechnet hatte. Die amorphe Volksbewegung sei wohl selbst noch ein wenig paralysiert davon, wo der eigene Protest hingeführt habe. Aber die Tunesier seinen mit diesem unverhofften erfolg gewachsen. Man habe nationales und persönliches Selbstbewusstsein gewonnen. Aus dem Protest entwickelt man nun auch Stolz darauf, dass man in der Tat das erste Volk eines arabischen Land ist, das im Wesentlichen aus eigener Kraft "seinen" Diktator entfernt hat.

Soweit unser Mann in Tunis. In seiner letzten Schilderung steckt ein wesentlicher Punkt: Das Volk - nicht das Militär oder geistliche Führer bestimmen den Lauf der Dinge in einem arabischen Land! Endlich tritt in der arabischen Welt die Zivilgesellschaft als handlungsstarker und selbstbewusster Akteur auf die Bühne. Diese muslimisch und arabisch geprägte Zivilgesellschaft fordert Freiheit und Entwicklung. Mit den Islamisten hat sie (bisher) nichts am Hut. Dies kann sich ändern, wenn der Westen seine ignorante Haltung gegenüber den Tunesiern und den Arabern generell nicht ändert, denn die Islamisten sind nicht als Teil der Protestbewegung hervorgetreten, doch es gibt sie auch in Tunesien. Sie dürfen nicht die Profiteure einer freiheitlichen, weitgehend friedlichen und hochmoralischen Volkserhebung sein.

Der Westen muss besonnen und selbstkritisch auf diese atemberaubende Entwicklung reagieren. Der gesamte westliche und insbesondere europäische Politikansatz gegenüber dem Maghreb muss auf den Prüfstand. Dazu gehört auch ein europäisches Schuldbekenntnis - eine Entschuldigung für die Unterstützung autoritärer und korrupter Potentaten in der Region, für das Wegsehen bei den eklatanten Menschenrechtsverletzungen und Wahlfälschungen. Zu den nun angebrachten Maßnahmen gehören auch wirtschaftliche Hilfe, Erleichterungen bei Investitionen und Visa-Fragen. Letzteres ist entscheidend, denn aufgrund des guten Bildungssystem und des hohen Bevölkerungswachstums, ist der Auswanderungsdruck nach Europa (meist ins frankophone Europa) enorm. Das wird man auch weiterhin spüren. Es bedarf also einer umfassenden integrativen Einbindung, die auf Respekt für die vollwertige Gleichberechtigung der Nationen der Region gründet.

Ein Dialog auf Augenhöhe ist unabdingbar- nicht mehr exklusiv mit den Diktatoren, sondern vor allem mit den Unterdrückten und den demokratischen Kräften. Die Existenz der Zivilgesellschaft in der arabischen Welt darf nicht weiter negiert werden. Tunesien hat ihnen (und uns allen) eine Lektion erteilt.

Was die Tunesier angeht: Trotz aller Probleme, trotz den Begleiterscheinungen des Aufstandes und des Zusammenbruchs des Regimes für die Sicherheit haben sie nach Jahrzehnten der Gängelung wohl bereits innerhalb von Tagen ihre nationale und individuelle Würde zu einem großen Anteil wiederhergestellt. Sie haben realisiert, wovon viele Muslime und Araber bisher nur träumen. Denn wie es ein tunesischer Gesprächspartner meines Freundes in Tunis ausdrückte: „Diese Bewegung ist tunesisch, aber das heißt nicht, dass sich in der arabischen oder islamischen Welt nicht etwas Ähnliches abspielen könnte“.