Donnerstag, 27. Januar 2011

Die Vereinigten Staaten von Europa müssen ein Projekt der Bürgergesellschaften werden.

EU und Euro stecken in einer institutionellen Krise, die angesichts der Schuldenkrise sichtbar wird. Die EU kann nicht verharren, sie kann nur vor oder zurück. "Zurück" hieße eine faktische Aufgabe des europäischen Einigungsprozesses. Ein "Voran" aber kann es nicht geben, ohne Übertragung nationaler Souveränitätsvorbehalte an die EU. Nach der Friedensidee und der europäischen Einigung nach dem Fall des Eisernen Vorhanges benötigen wir ein neues europäisches Projekt, doch kann das nicht auf den ausgetretenen Pfaden der Regierungschefs und Bürokraten herbeigeführt werden. Die EU hat ein demokratisches Legitimationsproblem. Die EG und auch die EU war ein Elitenprojekt. Die Vereinigten Staaten von Europa müssen ein Projekt der Bürgergesellschaften werden.