Dienstag, 9. November 2010

Zumas Angriff auf die Pressefreiheit

Bei der Fußball-WM präsentierte sich Südafrika als harmonische und fortschrittliche "rainbow nation". Doch seit die Besucher das Land verlassen haben, ist der südafrikanische Präsident Zuma zu einer zunehmend autokratischen Politik übergegangen. Dies äußert sich in endemischer Korruption unter der Kuratel des ANC, staatlichem Interventionsimus in der Wirtschafts- und Lohnpolitik sowie einem harschen Angriff auf die Pressefreiheit.
Mittels einer nun lancierten Gesetzesvorlage will sich die Regierung selbst ermächtigen, praktisch jede Information als "geheim" zu klassifizieren (eine ähnliche Praxis wie unter dem Apartheid-Pressegesetz). Der medialen Kritik an den Plänen versucht der ANC, mit martialischer Einschüchterung der Presse zu begegnen. Der Enthüllungsjournalist Mzilikazi wa Afrika von der "Sunday Times" wurde von einem Spezialkommando der Polizei verhaftet - in den Räumen seiner Redaktion.
Die Financial Times aus London äußert sich besorgt und fragte jüngst, ob Südafrika zu einer Autokratie im Stile Simbabwes degenerieren könnte.