Mittwoch, 3. November 2010

Mid-Term Elections in the U.S.

In den USA hat der Souverän insgesamt sehr rational und verantwortungsbewusst entschieden. Die vorauseilende - manchmal hysterisch anmutende- Wählerschelte aus Deutschland war bei nüchterner Analyse einmal wieder unberechtigt. Von einem potentiell destabilisierenden Erdrutsch kann keine Rede sein. Der US-Senat wie auch der Staat New York bleiben in demokratischer Hand, Kaliforniens Gouverneur wird nach acht Jahren wieder von den Demokraten gestellt und zumindest die unversöhnlichsten Lautsprecher aus den Reihen der Tea Party verpassten teilweise sehr klar den Einzug in beide Kammern.

Das Votum der Amerikaner stellt dennoch ohne jeden Zweifel eine Kritik am Dirigismus und insbesondere der Verschuldungspolitik der amerikanischen Bundesregierung dar. Der Auftrag diese Tendenzen zu korrigieren, ging jedoch gleichermaßen an Republikaner wie Demokraten. Der Wählerwille zwingt die neuen Volksvertreter , endlich effektive "bipartisanship" zu praktizieren. Denn der Souverän hat klar zu verstehen gegeben, dass seine Präferenzen nicht in Richtung einer Blockadepolitik weisen. Da auf beiden Seiten eher nüchterne und ergebnisorientierte Staatsmänner und - frauen gewählt wurden, könnte sich nun die Tür für überparteiliche Kooperation öffnen. Dies bedingt jedoch, dass Präsident Obama der neuen Mehrheit hierfür ein unideologisches Angebot unterbreitet. Das wäre auch in seinem ureigensten Interesse.