Sonntag, 10. Oktober 2010

Rechtspopulismus in Österreich und Bayern

In Österreich konnte zuletzt keine der großen Parteien mehr den Funken des xenophoben Rechtspopulismus widerstehen, mit dem die Brandstifter aus Haiders FPÖ so skrupellos zündeln. Ausländerfeindliche Rhetorik ist bereits seit Jahren bei nahezu allen Akteuren fester Bestandteil dessen, was vom politischen Diskurs noch blieb.
Im Ergebnis steht - neben der völligen Degeneration der politischen Kultur - das heutige Wiener Wahlergebnis: Verlust der absoluten Mehrheit für die Wiener SPÖ, 27% für Straches FPÖ und nur mehr 13% für die Konservativen, die den Wettlauf um die schärfsten Parolen nicht gewinnen konnten (und wegen eines kümmerlichen Restes christlicher Prägung wohl auch nicht wollten).
Das Wiener Ergebnis sollte man sich besonders im nahen Bayern zu Herzen nehmen, wo die CSU bereits versucht, die Aussagen Wilders und Haiders zu imitieren. Denn das Exempel Wien zeigt allzu deutlich, dass weder Konservative noch einst allmächtige Staatsparteien am süßen Gift des Rechtspopulismus gesunden können.