Donnerstag, 9. September 2010

Unterstützung der Demonstration "Freiheit statt Angst" am 11. September in Berlin!

Kanzlerin Merkel hat bei der gestrigen Ehrung des dänischen Karikaturisten Westergaard ein überzeugendes und zugleich sehr persönliches Bekenntnis zur Freiheit abgegeben:"„Niemals dürfen wir dieses hohe Gut als selbstverständlich ansehen. Die Freiheit ist für mich persönlich die glücklichste Erfahrung meines Lebens." Frau Merkel kann zu dieser Formulierung nur gratuliert werden. Doch so pathetisch es klingen mag: Die Freiheit muss jeden Tag neu erkämpft werden!

In den vergangenen 12 Monaten hat sich auf dem Gebiet des Datenschutzes einiges zum Besseren gewendet - nicht zuletzt wegen der Neubesetzungen im Justiz- und Innenministerium. Doch noch immer drohen die freiheitlichen Bürgerrechte ausgehöhlt zu werden. Teils werden selbst neue datensammlungen angedachte. Als abschreckendes Beispiel können die Pläne zum Umbau der GEZ genannt werden. Umso wichtiger erscheint es, Stellung zu beziehen gegen die immer intrusiveren Maßnahmen des Staates.

Auch im Jahr 2010 ruft ein breites Bündnis dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 in Berlin statt - im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”. Bereits im letzten Jahr haben wir daher den Aufruf zur Demonstration Freiheit statt Angst aus vollem Herzen unterstützt (http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/321/1/ und auch auf http://brandenstein-blog.blogspot.com/2009_09_01_archive.html).

Nicht weniger als die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet stehen auf dem Spiel. Die Freiheit muss jeden Tag neu erkämpft werden!

http://blog.freiheitstattangst.de/about/