Montag, 27. September 2010

Elf Jahre verweht- Die SPD auf dem Weg nach links

Nach elf Regierungsjahren macht es sich die SPD nun endgültig bequem auf den retroroten Kuschelsofas der Opposition. Der traurig-trotzige SPD-Parteitag gab bereits einen Vorgeschmack hierauf. Gemeinsam beschloß man die Lesart, in den Jahren 1998-2005 von Außerirdischen entführt worden zu sein. Im Nachgang forderte Fraktionsvize Poß nun einen Einkommenssteuer-Spitzensteuersatz von 49% statt 42%, der bereits ab knapp über 50 Tausend Euro einsetzen soll. Auch mancher Facharbeiter oder Oberstudienrat aus dem tiefsten SPD-Milieu wird somit zum parasitären Spitzenverdiener umgedeutet, den es zu schröpfen gilt. Poß´Vorstoß bedeutet einen tiefen Griff in die Mottenkiste der stagnationsgeplagten 1970er Jahre und eine Revision eben jener wachstumsfördernden Steuerreform des Sozialdemokraten Schröder.

Diese Wende nach links war ein erwartbarer Reflex, stellt aber aus strategischer Sicht eine Fehlentscheidung dar. Denn die umgarnten Sozialisten, Linksutopisten, klassenkämpferischen Linken und nicht zuletzt die rstarkenden xenophoben Linksnationalisten wählen mit Lafontaine lieber gleich das linke Original, welches die SPD ja letztlich selbst durch Regierungsbeteiligungen vom Ruch des Paria befreit hat. Den Grünen hat die SPD schon lange nichts mehr entgegenzusetz: Kein Lebensgefühl, keinen Visionen, nicht einmal mehr einen Kanzlerkandidaten. Auch die enge Bindung der SPD an bestimmte Migrantengruppen erscheint nach Sarrazins Einlassungen nachhaltig beschädigt. Zudem haben Union, Grüne und FDP überzeugende Kandidaten mit Migrationshintergrund nach oben befördert.

All dies ist schmerzlich für die SPD, wäre aber zu verschmerzen, wenn man die gesellschaftliche und politische Mitte (ob nun neu oder alt) nicht aufgäbe. Angesichts dieser populistischen Impulse werden sich Mittelstand und Mittelschichten jedoch mit Grausen abwenden und pragmatischere Akteure bevorzugen.

So traurig der Niedergang der ehemaligen Regierungspartei SPD erscheint. Der Vorgang findet eine Entsprechung auf der anderen Seite des Parteienspektrums. So ereignet sich in der CSU eine analoge Entwicklung hin zur Rechten. Die CSU-Führung in München sucht über einen dezidiert rechtspopulistischeen und unpragmatischen Kurs Profil zurückzugewinnen und fällt in den Umfragen doch auf neue Tiefstwerte. Die CSU konnte dieses Jahr auf der Wies´n den ersten Ü30 (%)-Stammtisch feiern.

Niedersachsen MP McAllister (CDU) hat dies zum Anlaß genommen, der bayerischen Schwesterpartei den guten Rat zu erteilen, die bürgerliche Mitte nicht verweisen zu lassen (http://www.welt.de/politik/deutschland/article9799565/Ministerpraesident-warnt-Union-vor-Rechtsruck.html).

Nicht allein Wahlen werden in der Mitte gewonnen, hier werden auch gestaltende Mehrheiten konstruiert, um die Gesamtgesellschaft voranzutreiben. Das zentrale Feld der politischen Mitte kann keine Volkspartei räumen,ohne eben diesen Status einzubüßen.