Samstag, 14. August 2010

Söder fürchtet Resonanzen - Die Affäre um die für Parteizwecke der CSU mißbrauchten Resonanzstudien droht, Markus Söder zu erfassen

Die SZ meldet, die bayerische Staatskanzlei habe in ihren umstrittenen und auf Steuerzahlerkosten erstellten Resonanzstudien auch die Haltung der Bayern zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei untersuchen lassen. Welchen Wert diese Frage für die bajuwarische Landespolitik besessen haben könnte, bleibt rätselhaft.




Dass die Erhebung dieser Daten aber wohl als zielgerichtet für die spätere Kampagnenplanung der CSU erachtet werden kann, erscheint im Nachgang allzu offensichtlich. In der Parteizentrale stand Ende 2008 eine Verengung auf eine "Anti-Türkei-Kampagne" im Kontext der Europawahlen 2009 bereits fest. Widerstände hiergegen wurden von Söders Mannschaft effektiv gebrochen.

Sowohl die xenophobe Ausschlachtung des Türkei-Themas als auch die Resonanzstudien haben eine nahe Vergangenheit. Spiritus Rector der aggressiven Fixierung der CSU auf die Türkei ist Markus Söder, der 2006 Generalsekretär der Partei war. Es muss vor diesem Hintergrund hinlänglich klar erscheinen, wer die erste Resonanzstudie in welcher Position für Parteizwecke initiierte und instrumentalisierte.

Instruktiv erscheint in diesem Zusammenhang , wie Söders Hauspostille Abendzeitung mit Söders alten Vertrauten Andreas Hock und Angela Böhm das Skandalthema meidet. Söder selbst laviert. Er weiss, dass diese Frage für ihn fatale Folgen haben kann, wenn jemand die richtigen Fragen stellt. Denn es lässt sich wohl ohne Probleme nachvollziehen, wann und wie die benannte Studie über den Schreibtisch Söders ging.

un, die Einsichten sind nahezu trivial: Söder ist in Schwierigkeiten und die Einschläge kommen täglich näher. Schon hat die Causa Resonanzstudie Stoibers anderen Mann für Grobe, Michael Höhenberger, erreicht: http://www.sueddeutsche.de/bayern/umfrage-affaere-gms-institut-der-haus-und-hof-demoskop-der-csu-1.988827

Jeder weiß, dass Höhenberger nur eine Flanke -die Staatskanzlei- sicherte und Söder die andere. Ein Koalitionspartner mit Haltung und eine wache Presse würden dieser Spur nachgehen.