Montag, 7. Juni 2010

Würdige Kandidaten

Im Grunde genommen befindet sich Deutschland in einer geradezu beneidenswerten Situation. Unser Land ist zwar gezeichnet von einer tiefen politischen wie ökonomischen Krise, verfügt aber gleichwohl über gleich zwei hochrespektable Kandidaten für das höchste Staatsamt, die sich zudem gegenseitig, menschlich wie politisch, im vollen Umfang anerkennen.

Bürgerrechtler Gauck dachte gar nicht daran, Christian Wulff zu kritisieren und es ehrt gerade den durchaus kampferprobten Parteipolitiker Wulff, die hohen Qualitäten seines Gegenkandidaten - ungefragt und daher besonders glaubwürdig - herausgestellt zu haben.

In diesem würdevollen Umgang der Kandidaten miteinander offenbart sich – insbesondere in der gegenwärtigen politischen Krise, die auch geprägt ist von politischen und auch persönlichen Polarisierungen – eine durchaus bemerkenswerte politische Kultur - unverzichtbarer Nährboden der Selbstheilungskräfte unserer Demokratie.

Das Verhalten der Kandidaten zeugte von staatsmännischer Weisheit, denn jeder Versuch, die Reputation eines Kandidaten der verfassungstreuen Kräfte zu beschädigen, verletzte wiederum auch die Würde des Präsidentenamtes. Beide Kandidaten bringen aber auch Respekt vor der persönlichen Würde des jeweiligen Gegenkandidaten zum Ausdruck. Den Menschen im Politiker zu achten, erscheint umso wichtiger, als dass der letzte Amtsinhaber nicht zuletzt an der teils niederträchtigen Gehässigkeit von Parteipolitikern und Medien zugrunde gegangen ist.

Man wünschte sich, der Ton der beiden Kandidaten würde mehr auf diese breit gefasste classe politique abfärben. Dass dies bisher nicht überall der Fall ist, davon zeugen reißerische und inhaltlich völlig unbegründete Meldungen in den Medien, welche bereits die bloße Wertschätzung von Liberalen und Unionspolitikern für Gauck als (persönliche) Kritik an Wulff bewerten. Auch in den Parteien obsiegen teils eingeübte Reflexe. Während Joachim Gauck voll des Lobes für den Kandidaten der Koalition war, konnten sich einige rot-grüne Mandatsträger Kritik an Wulff dann doch nicht gänzlich verkneifen.

Mit öffentlichen Bekundungen der Wertschätzung für Wulff sparten aber vor allem die Vertreter der CSU. Insbesondere aus München war die Unterstützung geradezu befremdlich lau. In der christsozialen Parteiführung wird ganz offen despektierlich und hämisch über Wulff geredet.

Die christsoziale Abneigung gegen Wulff sitzt fest. Erst vor wenigen Wochen erhielt Wulff eine kleine Kostprobe der Zuneigung aus der Schwesterpartei, als er Deutschlands erste Ministerin mit türkischen Wurzeln bestellte. CSU-Chef Seehofer verkündet seit Jahren gar öffentlich, was er von Wulff hält. Nämlich gar nichts! Dieser sei „kein Freund“ der CSU, teile nicht deren Grundwerte und müsse in die Schranken verwiesen werden.

Seehofer wird dennoch dafür sorgen, dass die Vertreter der CSU geschlossen für den Niedersachsen stimmen. Nicht aus Respekt vor Wulff oder dem Amt, sondern aus rein machtpolitischem Interesse. Als Bundespräsident wäre Wulff nach Seehofers Kalkül parteipolitisch neutralisiert, sein eigener Einfluss in Koalition und Union gewachsen.

Wenn weiterhin solche Kriterien über Kür und Wahl des Staatsoberhauptes entscheiden, werden die Institutionen des Staates in der Tat zur Beute der Parteien und als solche in den Augen der durchaus hellsichtigen Staatsbürger langsam, aber sicher entwertet. Egal, wer der nächste Bundespräsident werden wird, seine Aufgabe muss notwendigerweise darin bestehen, sich mit dieser politischen Klasse neu ins Benehmen zu setzen und diese auf ihre Verantwortung für unser Land hinzuweisen. Dringt er damit nicht durch, droht die Republik dauerhaften Schaden zu nehmen.