Freitag, 16. April 2010

Stellungnahme

Vielfach wurde ich in den letzten Wochen um eine bewertende Stellungnahme des unten zitierten Beitrages "Spionagethriller im Seehofer-Büro" auf Focus Online gebeten, in welchem die jüngst aufgedeckte Spitzeltätigkeit des ehemaligen CSU-Landesgeschäftsführer Markus Zorzi in Zusammenhang mit der im Dezember 2008 gegen mich und den damaligen CSU-Generalsekretär Guttenberg gerichteten Intrige geschildert wird.

Gegen den genannten Beitrag des Focus habe ich keine wesentlichen Einwände vorzubringen. Die verantwortlichen Redakteure haben offenbar tief recherchiert und in sehr akkurater Weise Quellen geprüft. Tatsächlich hatten auch Generalsekretär Guttenberg und ich während unserer Tätigkeit in der CSU-Landesleitung unter systematischen Bespitzelungen und der Weitergabe vertraulicher Daten zu leiden, die nur der administrativen Spitze der Landesleitung zugänglich waren (siehe hierzu auch Süddeutsche Zeitung vom 3.6.2009). Dies betraf u.a. ein von mir verfasstes vertrauliches Strategiepapier zum Thema EU-Beitritt der Türkei. Dieses Papier erreichte nur Stunden nach der Aushändigung an Zorzi die Abendzeitungwas uns Frau Böhm umgehend telephonisch wissen liess. Böhm drohte Guttenberg gegenüber, das Papier umgehend zu veröffentlichen.

Das Papier wurde dort aber solange von Angela Böhm zurückgehalten, bis von dieser ein vermeintlich inkriminierendes Nürnberger Jugendbild des Autors - versehen mit verfälschten Zitaten und Angaben - veröffentlicht wurde. Erst einen Tag nach meiner Demissionierung wurde auch der Inhalt des Strategiepapiers von der AZ publiziert. Ohne Nennung des Autors.

Die in dem genannten Beitrag des Focus gezogenen Schlüsse der Verfasser – insbesondere über die von Markus Zorzi und Markus Söder gespielte Rolle sowie die manipulative Komplizenschaft von Angela Böhm (Münchner Abendzeitung) - beurteile ich als zutreffend. Auch wenn in dem Beitrag naturgemäß nur die Spitze des Eisberges abgebildet werden konnte, werden der Ablauf der Intrige sowie die (macht-) politischen Hintergründe, Intentionen und Strukturen doch weitestgehend korrekt nachgezeichnet.

http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-17498/kommentar-spionagethriller-im-seehofer-buero_aid_488140.html
http://www.sueddeutsche.de/bayern/180/470725/text/