Donnerstag, 11. Februar 2010

Josef Joffe - Nationaler Sicherheitsberater

Krieger, denk mal! mahnt Josef Joffe in der Zeit.

http://www.zeit.de/2010/06/01-Deutschland-Nationaler-Sicherheitsrat

Deutschland brauche einen Nationalen Sicherheitsrat. Die Militärs seien mit den Konflikten der Gegenwart überfordert

Sehr geehrter Herr Joffe,

haben Sie vielen Dank für Ihren Beitrag zum Thema Nationaler Sicherheitsrat in Ausgabe 06/10 der ZEIT.

Sie legen den Finger in eine offene Wunde. Die Erfordernisse des erweiterten Sicherheitsbegriffs findet in den institutionellen Strukturen unserer Republik keine Entsprechung. Im Kompetenzgerangel der mit Sicherheitsaspekten befassten Ressorts (Außen, Verteidigung, Entwicklung, Innen, Justiz, aber auch Wirtschaft, Verkehr und Finanzen) ist derzeit keine holistische deutsche Sicherheitspolitik gestaltbar. Diesem Misstand könnte durch die Schaffung eines von Ihnen vorgeschlagenem Nationalen Sicherheitsrates effektiv begegnet werden.

Auch wenn bisher keine ausformulierten Konzepte vorliegen (so existiert lediglich ein - in seiner Weisheit und Klarheit überschaubares - Arbeitspapier der Unionsfraktion aus der letzten Legislatur), so kann das von Ihnen zitierte US-amerikanische Vorbild als sehr effizient und krisentauglich angesehen werden.

Die institutionelle Ausgestaltung eines solchen Gremiums stellte angesichts der - in Kernpunkten durchaus übertragbaren - amerikanischen Vorlage also ein geringeres Problem dar, als die Besetzung dieser Einheit mit einem koordinierenden Nationalen Sicherheitsberater. So benennen Sie selbst – wohl nicht in maliziöser Absicht – nicht einen einzigen potentiellen Kandidaten für dieses Amt.

Sie unterlassen dies aus gutem Grunde, denn zumindest in der parteipolitischen Landschaft Deutschlands gibt es derzeit niemanden, der nach intellektuellen und sittlichen Maßstäben geeignet wäre, diese mit dem Amt verbundene Verantwortung zu tragen und zugleich über ein gewisses - unbedingt wünschbares - Maß an „seniority“ verfügte, um auch gegenüber Kanzlerin und Ministern mit ebenbürtiger Autorität zu agieren.

Sollte Ihr sehr präziser Leitartikel zum Thema Nationaler Sicherheitsrat daher als eine implizite Bewerbung für den Posten eines Nationalen Sicherheitsberaters verstanden werden, hätte der Beitrag wohl in der Tat verfangen.


Mit freundlichen Grüssen

Philipp Brandenstein